Danke Frankreich und Holland für Euren Mut. Diese EU-Verfassung (und die Betonung liegt auf "diese") musste abgelehnt werden, denn abgesehen von vielen unannehmbaren Artikeln über die neoliberale Wirtschaftsordnung, Militarisierung, Festschreibung der Atomkraftnutzung und dem fehlenden Gottesbezug (schon einmal wurde in der Geschichte der Versuch gemacht, ohne Gott zu planen, und das ging gründlich daneben; beim Turmbau zu Babel nämlich), ist es die beinahe grenzenlose Überheblichkeit der PolitikerInnen, (O-Ton Kanzler: "Wir lassen in Deutschland nicht abstimmen, weil die sowieso die Verfassung ablehnen"), die es notwendig gemacht hat hier einen dicken Denkzettel zu verpassen.
Sicher haben in unseren Nachbarländern auch viele "Nein" gesagt, weil sie über etwas abstimmen mussten, was sie nicht kannten. Die Aufklärung über die Verfassung war katastrophal schlecht. Dieser Schuss vor den Bug musste zum gegenwärtigen Zeitpunkt einfach sein.
Und wenn die EU nicht aufwacht, werden weitere demokratie- fähigere Länder (also Länder, die Referenden durchführen) diese Verfassung ablehnen, wie auch Deutschland sie abgelehnt hätte, wenn wir hätten dürfen.

Martin Weinmann

Heidelberg